BGH-Entscheidung – Ginkgo in Lebensmitteln unzulässig

Karlsruhe, den 01.07.2010. Mit Urteil vom heutigen Tage hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Ginkgo nicht in Lebensmitteln eingesetzt werden darf. "Wir sehen die Verwendung arzneilich wirksamer Bestandteile in Lebensmitteln kritisch. Eine derartige Unschärfe zwischen Arznei- und Lebensmitteln kann auch nicht im Sinne des Verbraucherschutzes sein", begrüßt Prof. Michael Habs, Geschäftsführer bei Dr. Willmar Schwabe GmbH & Co. KG, Karlsruhe, Hersteller von EGb 761® (Tebonin®, apothekenpflichtig), das BGH-Urteil (Az: I ZR 19/08).

Anstoß der heutigen Revisionsentscheidung vor dem BGH war die Frage, ob das Erfrischungsgetränk "Carpe Diem – Ginkgo" mit einem angegebenen Ginkgo-Extrakt Gehalt von 0,02 % verkehrsfähig ist.

Ein spezieller Ginkgo-Extrakt (EGb 761®) ist in Deutschland als Arzneimittel zugelassen. Wirksamkeit und Verträglichkeit sind in großen klinischen Studien belegt. Durch den Herstellungsprozess werden potentiell schädliche Substanzen aus dem Extrakt entfernt. Dies ist bei der Verwendung von Blättern oder ungenügend definierten Extrakten nicht zu erreichen.

Durch gleichzeitiges Anbieten von Ginkgo in Lebens- und Arzneimitteln besteht aus Sicht der Firma Schwabe die Gefahr, dass dem Verbraucher suggeriert wird, Lebensmittel mit Ginkgo-Zusatz und zugelassene Ginkgo-Präparate seien gleichwertig in ihrer Wirkung. Diese vermeintliche Gleichstellung kann den Konsumenten in die Irre führen. Ein wirksames Arzneimittel muss nämlich regelmäßig und in einer ausreichenden Dosierung eingenommen werden, um eine Wirkung auf die geistige Leistung zu entfalten. Lebensmittel mit nicht bekannten Wirkstoffgehalten - zumeist unterdosiert - können dies nicht leisten.

Tebonin® ist ein pflanzliches Arzneimittel zur Behandlung bei nachlassender mentaler Leistungsfähigkeit. Es enthält den patentiert hergestellten Ginkgo-Spezialextrakt EGb 761®, der von Dr. Willmar Schwabe GmbH & Co. KG entwickelt wurde.

Dr. Willmar Schwabe GmbH & Co. KG ist ein weltweit führendes Unternehmen in der Entwicklung und Herstellung pflanzlicher Arzneimittel (Phytopharmaka). Die Unternehmensgruppe beschäftigt über 3.000 Mitarbeiter auf allen 5 Kontinenten, Sitz der Zentrale ist Karlsruhe.